Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 1. Juni 2021
1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop https://www.zoes-delikatessen.at/ zwischen Zoe´s Saucen, Inh. Christoph Zöhrer (nachfolgend Verkäufer genannt), und Kunden abgeschlossen werden, die Verbraucher sind und ihren Wohnsitz/gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich oder Deutschland, allen EU Staaten und der Schweiz haben.
2. Vertragspartner
Vertragspartner des Bestellers ist:
Christoph Zöhrer, Obertiefenbach 55, 8224 Hartl, Österreich, +43 (0) 699 14196300, info@zoes-saucen.at
3. Anerkennung der AGB
Der Kunde erkennt diese AGB an und erklärt sich mit ihnen einverstanden, sobald er eine Bestellung vornimmt.
4. Abwehrklausel
Die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Vertragsbedingungen des Kunden, die von diesen AGB abweichen, wird zurückgewiesen, es sei denn, diese werden von dem Verkäufer ausdrücklich anerkannt.
5. Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Die Bestellung ist erst dann verbindlich, wenn sie durch den Verkäufer mittels E-Mail gegenüber dem Besteller bestätigt wurde. Ein Rechtsanspruch auf Lieferung der bestellten Ware besteht somit nur nach einer solchen Auftragsbestätigung. Die Rechte und Pflichten der Vertragspartner (Besteller und Verkäufer) bestimmen sich dann nach diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen.
a) Sprache
Verträge betreffend Artikel, welche in diesem Webshop angeboten werden, lassen sich ausschließlich in deutscher Sprache abschließen.
b) Internetauftritt von dem Verkäufer auf der Website https://www.zoes-delikatessen.at/
Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinn gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab.
c) Bestellvorgang
Bei der Übersicht über das Sortiment des Online-Shops https://www.zoes-delikatessen.at/ kann der Kunde die von ihm gewünschte(n) Ware(n) durch das Klicken auf den Button „in den Warenkorb legen“ auswählen. Die ausgewählten Waren werden während des Besuchs des Kunden auf der Website https://www.zoes-delikatessen.at/ in dem Warenkorb zwischengespeichert. Durch das Anklicken des Buttons „Einkauf fortsetzen“ neben den im Warenkorb aufgelisteten Waren wird der Bestellvorgang fortgeführt. Auf der Folgeseite wird der Kunde aufgefordert sich anzumelden, sofern er bereits ein Konto besitzt, sich neu zu registrieren oder als Gast zu kaufen. Sodann wählt der Kunde die gewünschte Lieferart und die von ihm gewünschte Zahlungsart aus und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Bei der Wahl der externen Zahlungsweise PayPal wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ an https://www.zoes-delikatessen.at/ übersendet. Durch das Klicken auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählte Ware ab.
d) Bestellbestätigung
Der Verkäufer versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend Bestellbestätigung genannt). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Kaufangebots des Kunden durch den Verkäufer dar. Die Annahme des Angebots durch den Verkäufer erfolgt ausdrücklich in einer gesonderten E-Mail. Sofern der Verkäufer den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt.
6. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext, also die Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch den Verkäufer gespeichert und kann von dem Kunden unter dem Link „Mein Account“ à „Meine Bestellungen“ eingesehen werden. Davon unabhängig sendet der Verkäufer die unter 4.c. beschriebene Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegeben E-Mail-Adresse.
7. Preise
a) Alle Preise sind Gesamtpreise, sie enthalten die Verpackungskosten sowie die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
b) Preisirrtümer vorbehalten. Ist der korrekte Preis höher, wird Kontakt mit dem Kunden aufgenommen, ein Vertrag kommt in diesem Fall nur zu Stande, wenn der Kunde zu dem tatsächlichen Preis kaufen möchte. Ist der korrekte Preis niedriger, so wird dieser Preis berechnet.
c) Versandkosten sind im Preis nicht enthalten – diese fallen zusätzlich an.
8. Versandkosten
Die Versand und Verpackungskosten betragen innerhalb von Österreich & Deutschland € 4,90 pro Bestellung.
Die jeweils gültige Umsatzsteuer ist in den Versandkosten enthalten.
9. Lieferbedingungen
a) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse.
b) Die Lieferzeit beträgt ca. 2-3 Werktage, Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Eingang des Betrages auf das Bankkonto des Verkäufers. Im Übrigen beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Bestelleingang.
c) Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen.
d) Der Verkäufer trägt keine Verantwortung bei Vorliegen von Lieferhindernissen im Bereich von Zuliefern oder Herstellern. Wied die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch Umstände unmöglich gemacht, die vom Verkäufer nicht zu vertreten sind, ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der Verkäufer wird dem Kunden diesbezüglich unverzüglich in Kenntnis setzen. Schadensersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen. Über bestehende Lieferbeschränkungen wieder der Kunde vor dem Beginn des Bestellungsvorgangs informiert.
10. Nichtverfügbarkeit der Leistung
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei Nichtverfügbarkeit der Leistung vom Vertrag zurückzutreten, da die zum Verkauf stehenden Basis-Produkte in limitierter Auflage vorhanden sind. Im Einzelfall kann es vorkommen, dass ein Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung nicht mehr lieferbar ist. Der Verkäufer verpflichtet sich jedoch, den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit per E-Mail zu informieren und eine etwaige bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.
11. Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt
a) Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware fällig.
b)Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum vom Verkäufer.
12. Zahlungsbedingungen
a) Der Verkäufer akzeptiert folgende Zahlungsarten: Vorkasse, PayPal, Sofortüberweisung und Klarna auf Rechnung.
b) Bei Zahlung per Vorkasse überweist der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsabschluss auf das Konto des Verkäufers. Der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang.
13. Gewährleistung und Haftungsausschluss
a) Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
b) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen (auch Transportschäden), bitten wir den Besteller, dies sofort uns gegenüber anzuzeigen.
c) Angaben zu und Abbildungen der Produkte haben rein informativen Charakter. Geringfügige durch Handarbeit bedingte Abweichungen in Farbe (z.B. bedingt durch unterschiedliche Mischverhältnisse) und Form, sowie technische Änderungen behalten wir uns vor und stellen daher keinen Mangel des Produktes dar. Bei Eintreffen hat der Besteller die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Hat das bestellte Produkt zum Zeitpunkt der Übergabe einen Mangel, so ist dieser dem Zusteller unverzüglich anzuzeigen und auf den Frachtpapieren zu vermerken. Ferner sind dem Verkäufer die Mängel und Transportschäden innerhalb von sieben Werktagen nach Wareneingang schriftlich anzuzeigen. Der Besteller hat bei Mängeln das Recht, entweder Nacherfüllung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Besteller das Recht, vom Vertag zurückzutreten.
Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Verkäufer sind ausgeschlossen, soweit der Verkäufer oder dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.
Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet der Verkäufer nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers
14. Datenschutz
Der Verkäufer verpflichtet sich, die bei der Registrierung und bei der Nutzung der Webshops – Dienstleistungen durch den jeweiligen Besteller erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten lediglich intern zu nutzen und nicht an außenstehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine gesetzliche oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt.
15. Promotion Codes
Rabatt- oder sonstige Promotion-Codes sind zur einmaligen Verwendung vorgesehen. Wir behalten uns vor, zu überprüfen, ob ein solcher Code von einem Nutzer mehrfach und damit missbräuchlich verwendet wurde. Bei einer missbräuchlichen Nutzung kommt kein gültiger Kaufvertrag zustande. Bereits geleistete Zahlung werden vom Verkäufer selbstverständlich zurückerstattet.
16. Aufrechnungsrecht
a) Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber den Forderungen von dem Verkäufer aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
b) Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Geltung eines ausländischen Rechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Der Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist grundsätzlich das für Hartberg, Österreich, sachlich zuständige Gericht.
18. Schlussbestimmungen
Sollten Teile dieser Vereinbarung unwirksam sein, wird hiervon der übrige Teil der Vereinbarung nicht berührt. Der unwirksame Teil der Vereinbarung gilt bereits jetzt durch eine solche Regelung als ersetzt, der dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck dieser Vereinbarung am nächsten kommt. Sollte eine Vertragslücke offenbar werden, an deren Regelung die Parteien bei Abschluss dieser Vereinbarung nicht gedacht hatten, gleich aus welchen Gründen, ist sie im Sinne dieser Vereinbarung zu schließen.